Ratsinformationssystem

• Abfallsatzung (gültig ab 01.01.2024)

• Benutzungs- und Gebührenordnung für das Gemeindebackhaus mit Kühlraum im Stadtteil Katholisch-Willenroth

• Betriebssatzung der Stadtwerke der Stadt Bad Soden-Salmünster (gültig ab 01.01.2024)

• Betriebssatzung für den Kurbetrieb der Stadt

• Entschädigungssatzung

• Friedhofsordnung

• Förderprogramm Bauplätze für Familien

• Förderprogramm Gewerbeansiedlungen in Bad Soden-Salmünster

• Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Bad Soden-Salmünster (Parkgebührenordnung)

• Gebührenordnung zur Friedhofsatzung

• Gebührensatzung für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt

• Gebührensatzung für die städtischen Kindertagesstätten

• Gefahrenabwehrverordnung zum Schutz vor Lärm und Missbrauch öffentlicher Flächen in der Stadt Bad Soden-Salmünster

• Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Trinkwasserverbrauchs bei Notständen der Wasserversorgung (Trinkwasserschutzverordnung) vom 22.11.2022

• Generationentreff Salmünster - Nutzungs- und Gebührenordnung

• Geschäftsordnung des Kinder- und Jugendbeirates

• Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte

• Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse

• Gesellschaftsvertrag der Kur- und Freizeit GmbH

• Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit

• Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

• Hauptsatzung

• Hessische Gemeindeordnung (HGO)

• Hessische Landkreisordnung

• Hessisches Kommunalwahlgesetz

• Kommunalwahlordnung

• Richtlinie ueber die Verwendung der Budgetmittel für die Ortsbeiräte (Lesefassung vom 28.12.2023)

• Richtlinie über die Verwendung der Budgetmittel für die Ortsbeiräte (Abrufformular)

• Richtlinien über die Auszeichnung von Vereinen

• Satzung der Stadt Bad Soden-Salmünster für das Anbringen und die Gestaltung von Werbeanlagen im Stadtgebiet

• Satzung für den steuerbegünstigenden Betrieb gewerblicher Art für die Kindertagesstätten der Stadt Bad Soden-Salmünster

• Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Kurstadt Bad Soden-Salmünster

• Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach 135 a-c Bau GB

• Satzung über die Aufgaben und Benutzung des Stadtarchivs Bad Soden-Salmünster sowie die Archivierung kommunalen Archivgutes

• Satzung über die Benutzung städtischer Feld- und Waldwege

• Satzung über die Bestellung und die Aufgaben eines Inklusionsbeauftragten der Stadt Bad Soden-Salmünster vom 12.12.2023

• Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer

• Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte

• Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages in Bad Soden-Salmünster vom 12.12.2023 (gültig ab 01.01.2024)

• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz

• Satzung über die Erhebung von Gewerbesteuer (Lesefassung vom 23.11.2021)

• Satzung über die Erhebung von Grundsteuer (Lesefassung vom 23.11.2021)

• Satzung über die Verleihung des Stadtsiegels

• Straßenreinigungssatzung

• Verfassung des Landes Hessen

• Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in Bad Soden-Salmünster - (gültig ab 01.01.2023)

• Verwaltungskostensatzung