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Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 15.12.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Tagesordnungspunkte
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1 Anfragen und Mitteilungen
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2 Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes des bereinigten Investitionsprogrammes der Stadt Bad Soden-Salmünster für die Jahre 2024 - 2029 (1. Nachtrag 2025)
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3 Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bad Soden-Salmünster für das Haushaltsjahr 2025 mit Anlagen
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4 Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes des 1. Nachtragswirtschaftsplanes des Kurbetriebes der Stadt Bad Soden-Salmünster für das Wirtschaftsjahr 2025 unter Berücksichtigung des von der Gesellschafterversammlung beschlossenen Nachtragswirtschaftsplan der Kur und Freizeit GmbH
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5 Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes des Investitionsprogrammes der Stadt Bad Soden-Salmünster für den Doppelhaushalt 2026/2027
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6 Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes der Haushaltssatzung des Doppelhaushaltes der Stadt Bad Soden-Salmünster für die Jahre 2026 und 2027 mit Anlagen
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7 Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke der Stadt Bad Soden-Salmünster für die Jahre 2026 und 2027 mit Anlagen
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8 Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes des Kurbetriebes der Stadt Bad Soden-Salmünster für die Jahre 2026 und 2027 mit Anlagen unter Berücksichtigung des von der Gesellschafterversammlung be-schlossenen Wirtschaftsplanes der Kur und Freizeit GmbH
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9 Neue Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages
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10 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster;
Bebauungsplan "Solarpark Katholisch-Willenroth" mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans
hier: Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss des Bebauungsplans und Feststellungsbeschluss der Flächennutzungsplanänderung -
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11 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Salmünster
Bebauungsplan "Hanauer Landstraße/Steinauer Straße"
hier: - ergänzender Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- räumlicher Geltungsbereich und städtebauliche Zielsetzung
- Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- keine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB
- Durchführung des Beteiligungsverfahrens gem. § 13 Abs. 2 und 3 BauGB -
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12 Interkommunale Zusammenarbeit Abfallsammlung
hier: gemeinsame Ausschreibung Abfallsammvertrag und Beitritt zur IKZ des Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Main-Kinzig-Kreises -
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 17:30
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Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Spessart FORUM Kultur
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