Ratsinformationssystem
Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 16.12.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Tagesordnungspunkte
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1 Anfragen und Mitteilungen
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1.1 Anfrage Michael Buchhold: Eislaufbahn im Kurpark
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1.2 Anfrage Michael Buchhold: Unterbringung der Notstromaggregate am Bauhof
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1.3 Anfrage Franz Pfahls: Radwegekonzept
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1.4 Anfrage Jennifer Diederichs: Stellenausschreibungen auf der städtischen Homepage
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1.5 Sitzungstermine 2025
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2 Wahl eines Schriftführers für die Stadtverordnetenversammlung
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3 Grundsteuerreform 2025 in Hessen
Anpassung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B in Bad Soden-Salmünster -
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4 Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes des 1. Nachtragswirtschaftsplanes des Kurbetriebes der Stadt Bad Soden-Salmünster für das Wirtschaftsjahr 2024
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5 Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes des bereinigten Investitionsprogrammes der Stadt Bad Soden-Salmünster für die Jahre 2023 bis 2028 (1. Nachtrag 2024)
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6 Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes der 1. Nachtragshaushaltssatzung
der Stadt Bad Soden-Salmünster für das Haushaltsjahr 2024 mit Anlagen -
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7 Zweijährige Haushaltsführung der Stadt Bad Soden-Salmünster; Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2025
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8 2. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Bad Soden-Salmünster
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9 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Bad Soden
Bebauungsplan "Leben am Schloss, 1. Änderung"
hier: - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- räumlicher Geltungsbereich und städtebauliche Zielsetzung
- Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- keine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB -
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10 Stadtverordnetenvorlage Abweichungssatzung
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:15 - 20:35
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Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Spessart FORUM Kultur
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