Ratsinformationssystem
Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 11.11.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentliche Tagesordnungspunkte
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1 Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadtrat"
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2 Anfragen und Mitteilungen
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3 Haushaltsbericht 3. Quartal 2024
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4 Einbringung des Entwurfes der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bad Soden-Salmünster für das Haushaltsjahr 2024 mit Anlagen
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5 Einbringung des Entwurfes des 1. Nachtragswirtschaftsplanes des Kurbetriebes der Stadt Bad Soden-Salmünster für das Wirtschaftsjahr 2024 mit Anlagen
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6 Vorlage des geprüften Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2023 des Kurbetriebs der Stadt Bad Soden-Salmünster zur Feststellung durch die Stadtverordnetenversammlung
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7 Beauftragung der Jahresabschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2024 des Eigenbetriebs Kur der Stadt Bad Soden-Salmünster
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8 Vorlage des geprüften Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2023 der Stadtwerke der Stadt Bad Soden-Salmünster zur Feststellung durch die Stadtverordnetenversammlung
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9 Beauftragung der Jahresabschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2024 der Stadtwerke der Stadt Bad Soden-Salmünster
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10 Besetzung der Betriebskommission Stadtwerke
hier: Wahl von zwei Personalratsmitgliedern in die Betriebskommission Stadtwerke -
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11 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Kath. Willenroth
8. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zum Bebauungsplan "Mühlenstraße"
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB -
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12 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Kath. Willenroth
hier: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Mühlenstraße" gemäß § 2 (1) BauGB -
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13 Neue Preisgestaltung der Thermen- und Saunaeintrittstarife in der Spessart Therme
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14 Löschwasserversorgungs- und Gefahrgutausstattungskonzept
hier: Anpassung der Vertragslaufzeit der interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Main-Kinzig-Kreis sowie den Kommunen des Main-Kinzig-Kreises -
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15 Anpassung der "Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Bad Soden-Salmünster" (Parkgebührenordnung)
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16 VI. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung vom 10.04.2013
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Für Vertragsangelegenheit(en) hat der Magistrat die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung beantragt
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17 Betrieb einer Tagespflege im Stadtteil Bad Soden;
Unterstützung und Bezuschussung durch die Stadt Bad Soden-Salmünster
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 19:30
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Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Spessart FORUM Kultur
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