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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 13.05.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Tagesordnungspunkte

  • 1 Anfragen und Mitteilungen

  • 2 Antrag der Bad Soden-Salmünster Solarstrom GmbH, Rathausstr. 1, Stadtteil Salmünster auf Aufstellung eines Bebauungsplans für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage, Gemarkung Kath. Willenroth, Flur 2. Flurstück 38/1 tlw.

  • 3 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Katholisch-Willenroth
    Bebauungsplan „Solarpark Katholisch-Willenroth“ und Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich
    1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie
    2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

  • 4 Antrag der Bad Soden-Salmünster Solarstrom GmbH, Rathausstr. 1, Stadtteil Salmünster auf Aufstellung eines Bebauungsplans für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage, Gemarkung Mernes, Flur 5, Flurstücke 94, 95 tlw.

  • 5 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Mernes
    Bebauungsplan „Solarpark Mernes“ und Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich
    1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie
    2. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

  • 6 Wahl eines/einer Inklusionsbeauftragten und eines/einer stellvertretenden Inklusionsbeauftragten für die Stadt Bad Soden-Salmünster

  • 7 EU-Wasserrahmenrichtlinie; Umsetzung Gewässer-Entwicklungsmaßnahmen am Klingbach; hier: Abschluss einer öffentlichen rechtlichen Vereinbarung für die Umsetzung der weiteren Maßnahmen

  • 8 Europawahl am 09. Juni 2024
    Bericht über die Entwicklungen der EU und insbesondere zum Wahlverfahren

  • 9 Bericht über die Haushaltsentwicklung im 1. Quartal 2024

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