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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 22.05.2023

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Tagesordnungspunkte

  • 1 Anfragen und Mitteilungen

  • 1.1 Fahrbahnschwellen in der Parkstraße und Frowin-von-Huttenstraße im Stadtteil Bad Soden

  • 1.2 Barrierefreier Umbau des Bahnhofs Salmünster

  • 1.3 Sachstand zur Unterbringung von Flüchtlingen in Bad Soden-Salmünster

  • 1.4 Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen

  • 1.5 Bildung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Tschortkiw
    (siehe TOP 5 vom 20.03.2023)

  • 1.6 Bahnneubaustrecke Gelnhausen-Fulda

  • 1.7 Sommer im Städtchen;
    Wettbewerb zur Belebung der Innenstädte im Rahmen der Kleinstadtakademie

  • 1.8 Huttenschloss

  • 1.9 Kindertagesstätte „Wasserschlösschen“ – Schloss Hausen

  • 1.10 Mehrgenerationentreff in Eckardroth;
    Sachstand zur Fertigstellung der Freizeitanlage

  • 1.11 Glasfaserausbau im Stadtgebiet

  • 1.12 Verbindungsweg Ahl - Bad Soden

  • 1.13 Photovoltaikanlage Kläranlage Salmünster

  • 1.14 Preisanpassungen in der Spessart Therme

  • 1.15 Freibäder und Familiensommer in der Spessart Therme

  • 1.16 Änderung der Wohnmobil-Stellplatzordnung zum 01.06.2023

  • 1.17 Prädikatisierung des Heilbades Bad Soden-Salmünster

  • 1.18 Ardeas Seenwelt

  • 1.19 Aktionen und Termine

  • 1.20 Bericht aus der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Tourismus sowie Umwelt, Nachhaltigkeit und Mobilität:
    hier: Vorgaben für die Bereitstellung von Freiflächenphotovoltaikanlagen im Stadtgebiet

  • 1.21 Bericht aus der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Tourismus sowie Umwelt, Nachhaltigkeit und Mobilität:
    hier: Radverkehrskonzept Bad Soden-Salmünster

  • 2 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Salmünster
    5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Photovoltaik Unter dem dritten Graben"
    hier: 1. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
    2. Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

  • 3 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Salmünster
    Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaik Unter dem dritten Graben"
    hier: 1. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
    2. Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss

  • 4 Bericht über die Haushaltentwicklung im 4. Quartal 2022

  • 5 Bericht über die Haushaltsentwicklung im 1. Quartal 2023

  • 6 Vorbereitung von Baugebietserweiterungen im Stadtgebiet von Bad Soden-Salmünster

  • 7 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Mernes
    hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Reigersberg"

  • 8 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Kerbersdorf
    hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den "Im Wiesengrund"

  • 9 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Wahlert
    hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Haferheeg"

  • 10 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Salmünster
    hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Über dem Krebsrain"

  • 11 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Bad Soden
    hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Dornäcker"

  • 12 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Bad Soden
    hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Am roten Rain/Am Müllersgärtchen"

  • 13 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Bad Soden
    hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Brilwiesen"

  • 14 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Ahl
    hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Erlesbach"

  • 15 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Romsthal
    hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Bornäcker"

  • 16 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Eckardroth
    hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Bergäcker"

  • 17 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Alsberg
    hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Im Dorf"

  • 18 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Salmünster
    hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Hirschbach"

  • 19 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Hausen
    hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Eichgraben II"

  • 20 Kreisel Obertor
    hier: Kreiselgestaltung

  • 21 Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Schöffengericht Gelnhausen sowie die Strafkammern des Landgerichts Hanau für die Wahlperiode 2024-2028;
    Vorbereitung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen

  • 22 Bestimmung des Tages der Direktwahl des Bürgermeisters und des Tages einer evtl. notwendigen Stichwahl 2024

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