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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 11.12.2023

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Tagesordnungspunkte

  • 1 Anfragen und Mitteilungen

  • 1.1 Sachstand Unterbringung von Flüchtlingen

  • 1.2 Parkscheinautomaten

  • 1.3 Förderung der Kinder- und Jugendarbeit von Vereinen

  • 1.4 Besuch aus der Partnerstadt Guilherand-Granges zum Weihnachtsmarkt in Bad Soden

  • 1.5 Glasfaserausbau im Stadtgebiet

  • 1.6 Ausbau der Huttentalstraße und Fahrbahnsanierung L 3178

  • 1.7 Stützwandsanierung in der Spessartstraße

  • 1.8 Brücke Uferstraße

  • 1.9 Brücke Mühlbachweg

  • 1.10 Sitzungstermine 2024

  • 2 Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes des bereinigten Investitionsprogrammes der Stadt Bad Soden-Salmünster für die Jahre 202 bis 2027 (1. Nachtrag 2023)

  • 3 Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bad Soden-Salmünster für das Haushaltsjahr 2023

  • 4 Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes des 1. Nachtragswirtschaftsplanes des Kurbetriebes der Stadt Bad Soden-Salmünster für das Wirtschaftsjahr 2023 unter Berücksichtigung des von der Gesellschafterversammlung beschlossenen Nachtragswirtschaftsplan der Kur und Freizeit GmbH

  • 5 Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes des Investitionsprogrammes der Stadt Bad Soden-Salmünster für die Jahre 2023 bis 2028

  • 6 Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes der Haushaltssatzung des Doppelhaushaltes der Stadt Bad Soden-Salmünster für die Jahre 2024 und 2025 mit allen Anlagen

  • 7 Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke der Stadt Bad Soden-Salmünster für die Jahre 2024 und 2025 mit Anlagen

  • 8 Beratung und Beschlussfassung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes des Kurbetriebes der Stadt Bad Soden-Salmünster für die Jahre 2024 und 2025 mit Anlagen unter Berücksichtigung des von der Gesellschafterversammlung beschlossenen Wirtschaftsplanes der Kur und Freizeit GmbH

  • 9 Bericht über die Haushaltsentwicklung im 3. Quartal 2023

  • 10 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Salmünster
    5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Photovoltaik Unter dem dritten Graben"
    hier: 1. Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
    2. Feststellungsbeschluss

  • 11 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Salmünster
    Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaik Unter dem dritten Graben"
    hier: 1. Beratung und Beschlussfassung zu den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
    2. Satzungsbeschluss

  • 12 Vorbereitung von Baugebietserweiterungen im Stadtgebiet von Bad Soden-Salmünster

  • 13 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Ahl
    hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Wievelsrötchen"

  • 14 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Alsberg
    hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Am Golfplatz"

  • 15 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Bad Soden
    hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den bereich "Am roten Rain/Am Müllersgärtchen"

  • 16 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Bad Soden
    hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Brilwiesen"

  • 17 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Hausen
    hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Eichgraben II

  • 18 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Eckardroth
    hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Bergäcker"

  • 19 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Kerbersdorf
    hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Im Wiesengrund"

  • 20 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Mernes
    hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Reigersberg"

  • 21 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Salmünster
    hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Über dem Krebsrain/Am Hirschbach"

  • 22 Bauleitplanung der Stadt Bad Soden-Salmünster, Stadtteil Wahlert
    hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Haferheeg"

  • 23 Neuabschluss eines Betriebsvertrages mit der katholischen Kirchengemeinde St. Peter und Paul zum Betrieb der Kindertagesstätte "St. Laurentius"

  • 24 Neuabschluss eines Betriebsvertrages mit der katholischen Kirchengemeinde St. Peter und Paul zum Betrieb der Kindertagesstätte "St. Maria"

  • 25 Richtlinie über die Verwendung der Budgetmittel für die Ortsbeiräte
    hier: 2. Änderung der Richtlinie

  • 26 Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages in Bad Soden-Salmünster

  • 27 Neufassung der Betriebssatzung der Stadtwerke der Stadt Bad Soden-Salmünster zum 01.01.2024

  • 28 Neuerlass einer Satzung für die Bestellung und die Aufgaben eines Inklusionsbeauftragten der Stadt Bad Soden-Salmünster

  • 29 Gemeinsamer Antrag der CDU-Frakion, GWL-Fraktion und SPD-Fraktion;
    hier: Beantragung einer kostenlosen Mitgliedschaft im europäischen Netzwerk "Via Regia"

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